Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Lizenzierung und Lieferung von Bildmaterial zwischen Cramers Gallery of Nature Sagl und dem Erwerber

Stand: Dezember 2008

1.    Allgemeines
    1.1.    Die Website „cramers-gallery.com“ und die damit verbundenen Serviceleistungen sind ein Produkt der Firma Cramers Gallery of Nature Sagl (nachfolgend: „Cramers Gallery“). Cramers Gallery betreibt auf der Website ein Portal für den Onlineerwerb von Nutzungsrechten für urheberrechtlich geschütztes, digitalisiertes Bildmaterial (nachfolgend: „Bildmaterial“).
    1.2.    Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Cramers Gallery und dem Erwerber von Nutzungsrechten (nachfolgend: „Besteller“) gelten ausschließlich die folgenden angeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“). Sie gelten auch, wenn der Zugriff oder die Nutzung des Angebots von außerhalb der Schweiz erfolgt.
    1.3.    Mit der Registrierung auf der Seite „cramers-gallery.com“ willigt der Erwerber in die Geltung der AGB in ihrer zu diesem Zeitpunkt gültigen Fassung ein.
    1.4.    Geschäftsbedingungen des Erwerbers, die von diesen AGB abweichen, werden nicht anerkannt und nur dann Vertragsinhalt, wenn ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt worden ist.

2.        Online-Bilderdienst
    2.1.    Cramers Gallery ermöglicht den freien Zugang zur Online-Bilder-Datenbank „cramers-gallery.com“. Der Besteller kann die Online-Bilder-Datenbank nutzen, um in dem dort gespeicherten Bilddatenbestand nach Bildern zu recherchieren.
    2.2.    Der Erwerb von Nutzungsrechten an den in der Datenbank zu recherchierenden Bildern ist für eine weitergehende Nutzung online möglich und erfolgt über das Internet. Während des Bestellvorgangs für den Erwerb der gewünschten Nutzungsrechte bestätigt der Erwerber nochmals, dass er die AGB kennt und diese akzeptiert. Erst dann kann der Bestell- und Zahlungsvorgang erfolgreich abgeschlossen werden. Der Erwerb der Bildnutzungsrechte erfolgt durch Übersendung des gewünschten Bildmaterials als Bilddatei im .TIF-Format per E-Mail nach Vertragsschluss und Eingang der für den Erwerb der Verwertungsrechte fälligen Vergütung auf dem Konto bei  Cramers Gallery. Für den Vertragsschluss hat der Erwerber die Bestellmaske vollständig und richtig auszufüllen und den gewünschten Nutzungsumfang der Bilder auszuwählen. Mit der Bestätigung u.a. des Nutzungsumfangs per E-Mail durch Cramers-Gallery kommt der Vertrags-schluss über den Erwerb der Nutzungsrechte zustande.
    2.3.    Die Qualität (Größe, Auflösung etc.) des anschließend per E-Mail überlassenen Bildmaterials kann differieren und ist den Angaben zum jeweiligen Bild zu entnehmen. Die unterschiedliche Qualität des Bildmaterials stellt keinen Mangel dar.
    2.4.    Der Erwerber hat keinen Anspruch auf ständige Erreichbarkeit der Cramers Gallery Datenbank. Es bleibt Cramers Gallery jederzeit freigestellt, den Server zeitweise oder dauerhaft abzuschalten, sowie die dort gespeicherten Inhalte zu verändern, zu löschen oder zu ergänzen.

3.    Lizenzbedingungen
    Das Bildmaterial ist urheberrechtlich geschützt. Eigentums- und Urheberrechte an dem Bildmaterial werden nicht übertragen, auch nicht mit der Leistung von Schadensersatz und/oder sonstiger Kosten und Entgelte. Es geltend die nachfolgenden Lizenzbedingungen.
    3.1.    Jede Nutzung des Bildmaterials ist mit Ausnahme der Recherche in der Bild-Datenbank unter „cramers-gallery.com“ entgeltlich.
    3.2.    Der Erwerber erhält ein nicht-exklusives, einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zur einmaligen Verwendung des Bildmaterials.
    3.3.    Ausschließliche Nutzungsrechte, medienbezogene oder räumliche Exklusivrechte oder Sperrfristen unterliegen einer individuellen Vereinbarung mit Cramers Gallery.
    3.4.    Mit der Lieferung wird lediglich das Nutzungsrecht übertragen für die einmalige Nutzung des Bildmaterials. Nutzungszweck und Nutzungsumfang des Bildmaterials kann vom Erwerber in der Bestellmaske ausgewählt und festgelegt. Über eine darüber hinaus gehende Nutzung entscheidet Cramers Gallery nach gesonderter Anfrage.
    3.5.    Im Rahmen des Nutzungszwecks ist die Vornahme derjenigen urheberrechtlichen Nutzungshandlungen (Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglich-machung etc.) zulässig, die zur Erreichung des Nutzungszwecks und -umfangs erforderlich ist.
    3.6.    Jede über Ziffer 3.4 hinausgehende Nutzung, Verwertung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung ist erneut honorarpflichtig und bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung von Cramers Gallery. Dies gilt insbesondere für:
-    eine Zweitverwertung oder Zweitveröffentlichung, insbesondere in Sammelbänden, produktbegleitenden Prospekten, bei Werbemaßnahmen oder bei sonstigen Nachdrucken,
-    jegliche Bearbeitung, Änderung oder Umgestaltung des Bildmaterials,
-    die Digitalisierung, Speicherung oder Duplizierung des Bildmaterials auf Datenträgern aller Art (z. B. magnetische, optische, magneto-optische oder elektronische Trägermedien wie CD-Rom, CDI, Disketten, Festplatten, Arbeitsspeicher, Mikrofilm etc.), soweit dieses nicht nur der technischen Verarbeitung des Bildmaterials gemäß Ziffer 3.5. dient,
-    jegliche Vervielfältigung oder Nutzung der Bilddaten auf CD-Rom, CDI, Disketten oder ähnlichen Datenträgern,
-    jegliche Wiedergabe der Bilddaten im Internet oder in Online-Datenbanken oder in anderen elektronischen Archiven,
-    die Weitergabe des digitalisierten Bildmaterials im Wege der Datenfernübertragung oder auf Datenträgern, die zur öffentlichen Wiedergabe auf Bildschirmen oder der Herstellung von Hardcopies geeignet sind.

    3.5.    Veränderungen des Bildmaterials durch Foto-Composing, Montage, oder durch elektronische Hilfsmittel zur Erstellung eines neuen urheberrechtlich geschützten Werkes sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Cramers Gallery gestattet.
    3.6.    Der Erwerber ist nicht berechtigt, die ihm eingeräumten Nutzungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte, auch nicht auf andere Konzern- oder Tochterunternehmen, zu übertragen.
    3.7.    Jegliche Nutzung, Wiedergabe oder Weitergabe des Bildmaterials ist nur gestattet unter der Voraussetzung der Anbringung des von Cramers Gallery vorgegebenen Urhebervermerks.
    3.8.    Im Falle der Veröffentlichung des Bildmaterials ist Cramers Gallery unverzüglich ein Belegexemplar unaufgefordert und kostenlos zuzusenden.

4.    Lizenzgebühr
    4.1.    Es geltend die auf „cramers-gallery.com“ veröffentlichten Lizenzpreise. Die Preise verstehen sich stets als Nettopreise, d. h. bei Vertragsabschluss ist zum Lizenzpreis die jeweils gültige Mehrwertsteuer hinzuzurechnen.
    4.2.    Die Lizenzgebühr gilt nur für die einmalige Nutzung des Bildmaterials zu dem vereinbarten Zweck gemäß Ziffer 3.4. oder 3.3 der AGB. Soll die Lizenzgebühr auch für eine weitergehende Nutzung bestimmt sein, ist dieses schriftlich zu vereinbaren.
    4.3.    Die Nutzungsberechtigung des Erwerbers für das Bildmaterial beginnt mit der Übertragung als .TIF-Datei per E-Mail. Es steht unter der Bedingung der Zahlung der Lizenzgebühr.
    4.4.    Falls die vorgesehene Veröffentlichung oder sonstige Verwendung des Bildmaterials durch den Erwerber nicht erfolgt, besteht keine Rücknahmepflicht seitens Cramers Gallery.
    4.5.    Die Lizenzgebühr wird sofort nach dem abgeschlossenen Bestellvorgang zur Zahlung fällig und wird dem Konto von Cramers Gallery ohne Abzüge überwiesen.
    4.6.    Im Falle einer Rücklastschrift stellt Cramers Gallery dem Erwerber die entstandenen Kosten in Höhe von € 50,00 in Rechnung, sofern der Erwerber die Gründe der Rücklastschrift zu vertreten hat.

5.    Haftungsbeschränkung und Schadensersatz
    5.1.    Bei jeder unberechtigten Nutzung, Bearbeitung, Umgestaltung oder Weitergabe des Bildmaterials ist Cramers Gallery berechtigt, eine Schadenspauschale in Höhe von 150 % des Nutzungshonorars zu fordern, es sei denn der Erwerber weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger entstanden ist. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadenersatzanspruches bleibt unberührt.
    5.2.    Bei jeder unberechtigten Nutzung, Bearbeitung, Umgestaltung oder Weitergabe des Bildmaterials, hat der Erwerber Cramers Gallery von jeglichen sich daraus ergebenden Ansprüchen Dritter freizustellen.

6.    Haftung von Cramers Gallery
    6.1.    Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet Cramers Gallery für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.
    6.2.    Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Cramers Gallery im Fall der Verletzung des Lebens, der Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn Cramers Gallery durch leichte Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder wenn Cramers Gallery eine wesentliche Pflicht verletzt hat, haftet sie für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen war.
    6.3.    Befindet sich Cramers Gallery mit ihrer Leistung in Verzug, so haftet sie wegen dieser Leistung auch für Zufall unbeschränkt, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
    6.4.    Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleibt.

7.    Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 und 2 BGB nicht für die elektronische Übermittlung des Bildmaterials, da diese aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist.

8.    Datenschutz
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes. Cramers Gallery behandelt alle vom Erwerber erhobenen Daten streng vertraulich. Persönliche Daten werden nur zum Zwecke der Vertragsdurchführung und –abwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet.

9.    Schlussbestimmungen
    9.1.    Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts Anwendung.
    9.2.    Soweit der Erwerber Vollkaufmann ist, gilt für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sowie für Ansprüche, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, der Sitz von Cramers Gallery als ausschließlicher Gerichtsstand. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Erwerber keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Schweizer Wohnsitz oder gewöhnlichen Schweizer Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Schweizer Wohnsitz oder gewöhnlicher Schweizer Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klage unbekannt ist. Im Übrigen gilt die gesetzliche Regelung.
    9.3.    Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
    9.4.    Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der AGB berühren die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem von den Vertragsparteien wirtschaftlich Gewolltem am nächsten kommt.
Zurücktop

© 2008-2011 by Cramers Gallery of Nature Sagl | Via Monte Bré b | CH-6605 Locarno-Monti
Tel: +41-91-75167-54 | Fax: +41-91-75167-55 | Mail: info@cramers-gallery.com
Internetagentur: sitegeist